AGB
Wir freuen uns, dass Sie sich entschieden haben unser Portal zu nutzen. Als zukünftige Nutzerin/zukünftiger Nutzer unseres Portals, sei es als Besteller oder Designer, bitten wir Sie, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren.
Übersicht:
I. Geltungsbereich
II. Registrierung und Datenschutz
III. Rechte an den Inhalten des Portals und Nutzung
IV. Vertragsschluss
V. Widerrufsbelehrung
VI. Lieferung
VII. Preis, Fälligkeit und Zahlung
VIII. Eigentumsvorbehalt
IX. Haftung
X. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
XI. Erstellung eigener Designs durch Nutzerinnen und Nutzer [User Generated Content]
XII. Sonstige Bestimmungen
XIII. Abschließende Bestimmungen
I. Geltungsbereich
Die Nutzung von fire-flow.eu erfolgt auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung. Bitte beachten Sie, dass sich die Fassung von Aufruf zu Aufruf ändern kann.
II. Registrierung und Datenschutz
1. fire-flow.eu ist grundsätzlich frei zugänglich und weitgehend ohne Angaben personenbezogener Daten nutzbar. Für die
Nutzung der interaktiven Bereiche, insbesondere für den Abschluss von Verträgen, können Sie sich auf der Site „fire-
flow.eu“ mit den im Registrierungsformular einzutragenden personenbezogenen Daten anmelden oder, sofern Sie lediglich
einen Kauf- bzw. Werklieferungsvertrag abschließen wollen, können Sie als Gast zur Kasse gehen. Registrierungsberechtigt
sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht.
2. Mit der Registrierung geben Sie bitte Ihre gültige E-mail Adresse an und wählen ein Passwort [nachfolgend mit
„Zugangsdaten“ bezeichnet]. Nach der Registrierung erhalten Sie eine Bestätigungsmail. Die Zugangsdaten sind geheim zu
halten. Sie dürfen keiner anderen Person die Nutzung Ihrer Zugangsdaten gestatten. Sollten andere Personen Ihre
Zugangsdaten nutzen, bitten wir Sie darum, uns darüber sofort zu unterrichten und Ihre Zugangsdaten ohne Zögern zu
ändern. Wir weisen darauf hin, dass Sie nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für sämtliche Handlungen
verantwortlich sind, die unter Verwendung Ihrer Zugangsdaten vorgenommen werden.
3. Die Registrierung ist kostenlos und kann jederzeit gelöscht werden. Änderungen können in dem Menüpunkt Mein Konto vorgenommen werden.
4. Der Schutz Ihrer Daten ist für uns von zentraler Bedeutung. Die von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten werden von FIRE-FLOW™ ausschließlich zur Abwicklung der mit uns abgeschlossenen Verträge verwendet und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Werbung, Marktforschung oder sonstige Zwecke findet nicht statt.
III. Rechte an den Inhalten des Portals und Nutzung
1. Wir behalten uns die Urheber- und sonstigen Schutzrechte an den Inhalten [Texte, Graphiken, Photos, Audio- und
Videodateien etc.] aller Seiten des Portals und deren Layout, Aufbau, Struktur und Software vor. Gleiches gilt für geschützte
Marken und geschäftliche Bezeichnungen. Auf fire-flow.eu finden sich auch Inhalte, die Urheber- und/oder sonstigen
Schutzrechten Dritter unterliegen.
2. Eine Weitergabe von Portal-Inhalten an Dritte, ganz oder auszugsweise, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Rechteinhaber untersagt. Nicht gestattet ist auch die Einbindung von Portal-Inhalten in Teilfenstern („Framing“) sowie die Nutzung des Portals unter Verwendung technischer Hilfsmittel („Crawlern“) wie „Robot“, „Scraper“ oder „Spider“.
IV. Vertragsschluss
Die Darstellung von Produkten auf fire-flow.eu/shop stellt kein Angebot zum Vertragsschluss im Sinne der §§ 145 ff. BGB an den Nutzer dar. Es handelt sich lediglich um die unverbindliche Aufforderung, ein Angebot auf Vertragsschluss hinsichtlich eines gegebenenfalls noch herzustellenden Produktes abzugeben. Die Bestellung erfolgt durch Klicken auf den Button „ Jetzt Bestellen“ nach Eingabe Ihrer Daten und nachdem Sie über den Inhalt Ihres Warenkorbes, die Summe der Einzelposten und Umsatzsteuer sowie die Versandkosten informiert wurden. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot auf Vertragsschluss.
Wenn Sie uns einen individuellen Druckauftrag erteilen stellen Sie sicher, dass durch das Bedrucken der Ware mit von Ihnen vorgeschlagenen Designs keine Rechte Dritter, beispielsweise Persönlichkeits- oder Urheberrechte, verletzt werden und stellen uns umfassend von Ansprüchen Dritter frei.
Der Vertrag kommt durch unsere Annahme Ihrer Bestellung zustande. Diese erfolgt schriftlich, per E-Mail, spätestens aber mit Absendung der bestellten Waren. Die elektronische Bestätigung Ihrer Bestellung dient lediglich Ihrer Information, durch sie wird Ihr Angebot noch nicht angenommen. Lieferungen von Produkten im Wert von über 1.000 Euro exklusive Umsatzsteuer bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
Ihr Vertragspartner ist
FIRE-FLOW™ Vertriebs- & Marketing GmbH, Hertzstr. 71, 13158 Berlin, Germany
V. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vierzehn [14] Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger [bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn das Produkt nach Kundenspezifikation angefertigt wurde.
Bei Widerruf in Schriftform oder durch Rücksendung der Ware nutzen Sie bitte folgende Adresse:
FIRE-FLOW™ Vertriebs- & Marketing GmbH
Hertzstr. 71, Haus 6
13158 Berlin
Germany
Im Übrigen kann der Widerruf in Textform per E-Mail an folgende Adresse gerichtet werden:
widerruf(at)fire-flow.eu
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
3. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Das Widerufsrecht steht gewerblichen oder im Rahmen ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit handelnden Nutzern nicht zu.
Ende der Widerrufsbelehrung
VI. Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Auf unserer Website finden Sie Hinweise zur
Verfügbarkeit von unseren Produkten sowie zu Versand und Zustellung. Bei diesen Angaben handelt es sich nicht um
verbindliche Versand- und Liefertermine, sondern lediglich um ungefähre Richtwerte. Sofern das von Ihnen bestellte Produkt
nicht geliefert werden kann, werden Sie darüber in Textform [per E-Mail] unterrichtet.
2. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
3. Sollte die Lieferung nicht möglich sein, weil unter der von Ihnen angegebenen Lieferadresse niemand angetroffen wird,
obwohl Ihnen die Bestellung mit angemessener Frist angekündigt wurde, tragen Sie die Kosten für die erfolglose
Anlieferung.
VII. Preis, Fälligkeit und Zahlung
1. Die auf fire-flow.eu ausgewiesenen Preise beinhalten die jeweils anwendbare Umsatzsteuer. Unter „Gesamtbetrag“ finden
Sie die für Ihre Bestellung insgesamt anfallenden Kosten.
2. Der Preis für Warenlieferungen wird mit der Annahme Ihrer Bestellung durch uns fällig.
3. Für die Zahlung können Sie zwischen Vorkasse & PayPal wählen.
VIII. Eigentumsvorbehalt
Die von Ihnen bestellten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von FIRE-FLOW™.
IX. Haftung
1. Weist die bestellte Ware einen Mangel auf, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Abtretung dieser Ansprüche ist
ausgeschlossen. Kleinere Abweichungen der Ware von den in unserem Internetauftritt enthaltenen Abbildungen hinsichtlich
Farbe und Form können vorkommen. Die genaue Übereineinstimmung von Abbildung und Ware wird mit der Annahme der
Bestellung nicht vereinbart oder garantiert.
2. Die Rücksendung der mangelhaften Ware ist entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vorzunehmen.
3. Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Ablieferung der Ware.
4. FIRE-FLOW™ haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit besteht.
5. Für Schäden, die auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten beruhen, ist die Haftung auf den
vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind solche, deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglicht. FIRE-FLOW™ haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als den im
vorangegangen Satz bezeichneten wesentlichen Pflichten.
6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit FIRE-FLOW™ einen Mangel arglistig
verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.
7. Soweit die Haftung von FIRE-FLOW™ beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung
unserer Mitarbeiter.
X. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Aufrechnen können Sie gegen FIRE-FLOW™ nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen. Die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist beschränkt auf solche, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
XI. Erstellung eigener Designs durch Nutzerinnen und Nutzer [User Generated Content]
1. Sie können sich bei uns als Künstler bewerben. Bitte schicken Sie uns dazu eine E-Mail unter design@fire-flow.eu mit
kurzen Angaben zu Ihrer Person und den Designs, die Sie uns anbieten wollen. Sie erhalten von uns innerhalb von ca. zwei
Wochen Nachricht, wenn wir an einer Zusammenarbeit mit Ihnen interessiert sind. In diesem Fall erhalten Sie die
Möglichkeit, sich auf fire-flow.eu als Künstler zu präsentieren.
2. Die uns von Dritten oder von Ihnen übergebenen Designs, Grafiken, Fotos, Texte etc. [Inhalte] überprüfen wir nicht. Bitte
beachten Sie, dass diese eventuell Rechte Dritter, insbesondere Urheber- oder Persönlichkeitsrechte, verletzen oder nicht
der Wahrheit entsprechen. Wir versuchen solche, Rechte Dritter verletzende Inhalte zu vermeiden, und danken Ihnen für
einen entsprechenden Hinweis unter „info@fire-flow.eu“. Sobald wir Kenntnis von Rechtsverletzungen haben, werden die
entsprechenden Inhalte unverzüglich gelöscht.
3. Für auf die auf fire-flow.eu veröffentlichten Inhalte räumen Sie uns unentgeltlich, zeitlich und örtlich unbegrenzt das
nichtausschließliche Recht ein, die Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu
übersetzen, zu bearbeiten, insbesondere an das Corporate Design von fire-flow.eu anzupassen, und zu verbreiten, Dritten
einfache Nutzungsrechte an diesen Inhalten in gleichem Umfange einzuräumen sowie diese in andere Werke und/oder
Medien zu übernehmen, insbesondere auf Feuerzeuge zu drucken. Diese Nutzungsgestattung hindert Sie nicht daran, Ihre
Inhalte auch auf anderen Portalen einzustellen, in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen oder anderweitig zu
nutzen.
4. Sollten wir Produkte mit Ihren Designs bedrucken, treffen wir mit Ihnen eine gesonderte Vereinbarung über die Vergütung
in Textform [per E-Mail].
5. Von Ihnen erstellten Inhalte werden nicht notwendig dauerhaft auf unserem Server vorgehalten und können jederzeit
gelöscht werden. Wir können nicht sicherstellen, dass wir Sie vor einer Löschung benachrichtigen, bitte erstellen Sie sich für
Ihre Zwecke eine Sicherheitskopie auf einem geeigneten Datenträger. Für Datenverlust wird keine Haftung übernommen.
6. Sie sind dafür verantwortlich, dass die von Ihnen erstellten Inhalte zutreffend und/oder rechtlich nicht zu beanstanden
sind. Sie versichern insbesondere, dass Sie selbst Urheber Ihrer Inhalte, gleich ob in Wort oder Bild, sind oder aber über die
Rechte verfügen, diese Beiträge online zu veröffentlichen und uns die entsprechenden Nutzungsrechte einzuräumen. Sofern
Sie Abbildungen von Personen auf Bild- und/oder Filmmaterial auf unserem Portal publizieren, versichern Sie, dass Sie die
betreffenden Personen mit der Veröffentlichung ihres Bildes einverstanden sind.
7. Sie übernehmen es, uns von sämtlichen Ansprüchen Dritten freizustellen, die Ihrer Inhalte wegen gegen uns geltend
gemacht werden, auch und insbesondere bei Verletzung von Urheber- oder Persönlichkeitsrechten. Diese Freistellung
schließt angemessene Kosten der Rechtsverteidigung ein.
XII. Sonstige Bestimmungen
1. Eine dauerhafte Bereithaltung des Portals wird nicht gewährleistet. Die Nutzer haben darauf keinen Anspruch. Wir
behalten uns vor, unser Angebot für registrierte und nicht registrierte Nutzer jederzeit ganz oder teilweise zu beenden oder
einzuschränken.
2. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass das Portal jederzeit zur Verfügung steht, planen Sie bitte eventuelle
Störungen, Unterbrechungen oder den vorübergehenden Ausfall des Portals ein.
3. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die von Ihnen oder anderen Nutzern eingegebenen Daten verlässlich
gespeichert und ständig abrufbar sind.
4. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf dem Portal abrufbaren Inhalte.
5. Auf unserem Portal finden sich Links auf andere Webseiten. Diese Webseiten können wir nicht vollständig und permanent
prüfen. Wir machen uns den Inhalt der Webseiten, auf die wir verweisen, nicht zu Eigen.
XIII. Abschließende Bestimmungen
1. Auf diese Geschäftsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen Ihnen und uns findet ausschließlich deutsches Recht
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Die etwaige Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen soll die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berühren.
3. Gerichtsstand ist Berlin (Deutschland), sofern der Nutzer Kaufmann ist.
Wir danken Ihnen für die aufmerksame Lektüre dieser Geschäftsbedingungen. Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben, wenden Sie sich bitte an uns unter info@fire-flow.eu .
Fassung vom 01.01.2011